Neue Filme von Cristian Mungiu und Abbas Kiarostami in Cannes
Die Hälfte des Festivals in Cannes liegt hinter uns. Neue Filme von Cristian Mungiu und Abbas Kiarostami bewegen sich zwischen Mühsal und Buhrufen.
21. 05. 2012 - Keine Übernahme von Beitragsrückständen in der PKV aufgrund von Zuschlägen für Nichtversicherte
(ac) Empfänger von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) haben keinen Anspruch auf Übernahme von Beitragsrückständen aufgrund von sogenannten Zuschlägen für Nichtversicherte nach § 193 Abs. 4 VVG. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen …
Ein Hotelunfall und seine juristischen Folgen
Ein Urlauber hatte sich verletzt, als ein von ihm benutzter Stuhl eines Hotels unter ihm zusammengebrochen war. Den Reiseveranstalter verklagte er daraufhin auf Schadenersatz mehr ...
Im Mietrecht viel Neues
21. 05. 2012 - Keine Leistungen wegen Berufsunfähigkeit trotz Erwerbsminderungsrente
(ac) Erhält ein Versicherter eine Rente wegen voller Erwerbsminderung von der Deutschen Rentenversicherung Bund so bedeutet dies nicht, dass auch eine Berufsunfähigkeit im Sinne einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung vorliegt. Im konkreten Fall hat das Landgericht Bielefeld entschieden, …
Streit um Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung
Ob Wartezeiten zwischen zwei Ausbildungsabschnitten auch dann in der gesetzlichen Rentenversicherung zu berücksichtigen sind, wenn sie länger als sechs Monate dauern, konnte kürzlich erst vor Gericht entschieden werden. mehr ...
Von der Verbindlichkeit von Versorgungszusagen
Eine Bank hatte ihren Angestellten unter bestimmten Voraussetzungen über Jahre hinweg den Abschluss eines Versorgungsvertrages angeboten. Doch kurz bevor der Kläger an der Reihe war, drehte sie den Hahn zu. Der Fall landete daher vor …
Wie Arztbesuche die Pflegestufenhöhe beeinflussen
Benötigt ein in der sozialen Pflegeversicherung Versicherter bei Arztbesuchen Hilfe durch eine Begleitperson für den Weg zur Arztpraxis, so ist auch die für die Fahrt zur Praxis benötigte Zeit bei der Feststellung des Pflegebedarfs und …
Ist ein Franchisenehmer rentenversicherungspflichtig?
Das Bundessozialgericht muss prüfen, ob die Rentenversicherungspflicht auch für einen selbstständigen Franchisenehmer gilt, der Dienstleistungen vermarktet.…
Steuererklärung und Riester-Rente: Das muss man wissen
Riester-Verträge sind vor allem bekannt und beliebt, weil der Staat die Eigenbeiträge der Sparer mit Zulagen fördert. So bekommt eine Familie mit 2 Kindern derzeit 524 Euro staatliche Zulagen - gerade bei niedrigen Einkommen kann …
Neues Wahlrecht bei betrieblicher Altersversorgung
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat sich erneut mit der nachgelagerten Besteuerung von betrieblichen Altersvorsorge-Verträgen beschäftigt, für die sowohl steuerlich geförderte als auch nicht geförderte Beiträge einbezahlt wurden.…
Sammelklage: Facebook soll 15 Milliarden Dollar zahlen
Facebook ist an der Börse, doch es gibt nicht nur Grund zur Freude. Denn zeitgleich wird das soziale Netzwerk von seinen Nutzern verklagt - auf insgesamt 15 Milliarden Dollar. Es geht, natürlich, um den Datenschutz.
Steueränderungen 2012 - Krankheitskosten
Als Reaktion auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs wird der Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall als außergewöhnliche Belastung gesetzlich definiert und löst die bisherigen Verwaltungsregelungen (R33.4 Abs. 1 Einkommensteuerrichtlinien) ab.<br />
Mein Steuertipp: Wie Sie Strafzuschläge des Finanzamts vermeiden
Jedes Jahr das gleiche Prozedere: Voller Unbehagen blicken Sie auf den 31. Mai, dem Fristende zur Abgabe der Steuererklärung. Doch wer muss diesen Stichtag eigentlich einhalten – und wer nicht? Und was ist zu tun, …
FRANKFURT(AFP) -- Die Deutsche Telekom hat in einem Mammut-Prozess von 17.000 Kleinanlegern gegen den Konzern einen Erfolg errungen. Das Unternehmen habe in den Unterlagen zu seinem dritten Börsengang ...
Telekom-Klage - Kleinaktionäre gehen im Telekom-Prozess leer aus
Schlappe für die Kleinaktionäre der Deutschen Telekom AG: Die rund 17.000 Kläger gehen im Frankfurter Anlegerschutzprozess um den dritten Börsengang des früheren Staatsunternehmens leer aus.
Die rund 17.000 Kleinaktionäre der Deutschen Telekom AG haben eine Schlappe erlitten: In einem Musterprozess hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden, dass der Börsenprospekt aus dem Jahr 2000 keine Fehler enthielt - die Anleger können keinen …
Streit um Anerkennung eines Arbeitsunfalls
Das Hessische Landessozialgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine Meniskuserkrankung eines Müllwerkers als Berufskrankheit anerkannt werden muss. mehr ...
Die einzelnen Wohnungseigentümer können nicht durch Mehrheitsbeschluss verpflichtet werden, im Wechsel den Winterdienst zu leisten. Hierfür bedarf es einer Vereinbarung.
Entsteht im Minijob rückwirkend Versicherungspflicht, haben Arbeitnehmer einen Vermögensschaden in Höhe der rückwirkend anfallenden Abgaben für Steuern und Sozialversicherung. Dafür haftet der Arbeitgeber.
