Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere AGBs - Stand 01.07.2015

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die AIP GmbH Assekuranz-INFO-PORTAL stellt Webseiten zur Verfügung, die in weiten Bereichen kostenlos genutzt werden können. Auf alle Produkte bzw. Dienstleistungen, die kostenpflichtig sind, werden Sie auf den jeweiligen Seiten darauf hingewiesen. Die AIP GmbH stellt Informationen auch in Form von Internet-Links (auch auf Werbeseiten Dritter) zur Verfügung. Wir haben keinen Einfluss auf den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird. Es ist möglich, dass wir auf Webseiten verlinken, die jemand als anstößig, unangebracht oder beleidigend empfindet. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür und distanzieren uns ausdrücklich von dem Inhalt fremder Webseiten, die mit unserem Service verbunden sind. Dieses gilt auch für deren Titel und Beschreibungen. Der Ersteller von Informationen trägt die volle Haftung für den Inhalt und stellt die AIP GmbH von allen Ansprüchen Dritter insofern frei. Selbstverständlich sind wir immer bemüht, die Inhalte auf Richtigkeit und Seriosität zu überprüfen. Sollte der Inhalt gegen geltende Gesetze oder höherrangiges Recht verstoßen, so ist die AIP GmbH berechtigt, diese Inhalte unverzüglich aus dem System zu entfernen.

 

Buchungen und Kauf von kostenpflichtigen Dienstleistungen oder Produkten

Nachfolgende Dienstleistungen auf den Webseiten und im AIP-Newsletter sind kostenpflichtig:

  • Veröffentlichungen von Stellenanzeigen
  • Schaltungen von Werbung in jeglicher Form (Banner und Texte)

Der Vertrag über eine Buchung kommt durch die verbindliche Bestellung durch den Kunden und durch eine Bestätigung der AIP GmbH zustande. Als Bestätigung durch die AIP GmbH gilt auch gleichzeitig die Veröffentlichung der Produkte auf den Webseiten. Ein Widerruf ist innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) möglich. Dieses gilt nicht für bereits erbrachte Dienstleistungen, die vom Kunden bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist gewünscht werden. Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnis dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

 

AIP GmbH 
Assekuranz-INFO-PORTAL
Warmensteinacher Str. 59
12349 Berlin

Fax +49 (0) 30 - 609887836
kontakt(@)assekuranz-info-portal.de

 

Ein Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar.

Befindet sich der Kunde in Verzug, werden Zinsen in Höhe von 5% p.a. berechnet. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

Für eventuelle Rücklastschriften berechnen wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 Euro (inkl. jeweils geltender MwSt.). 

 

Besondere Bedingungen für einzelne Bereiche

Presseservice

Die AIP GmbH veröffentlicht auf Ihren Webseiten und im AIP-Newsletter (kostenlos) u.a. Pressemitteilungen. Diese werden unverändert übernommen und veröffentlicht. Eine inhaltliche Prüfung wird nicht vorgenommen. Der Nutzer bzw. Autor ist für den von ihm publizierten Text ausschließlich verantwortlich. Etwaige Schäden (wie Prozesskosten, Strafen usw.), die sich aus der Veröffentlichung und Verbreitung der Pressemitteilungen ergeben, sind der AIP GmbH vom Nutzer zu ersetzen.

Ein Rechtsanspruch auf eine Veröffentlichung durch die AIP GmbH besteht grundsätzlich nicht. Die AIP GmbH ist darüber hinaus berechtigt, eingestellte Texte zu löschen, wenn diese gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder deren Veröffentlichung unzumutbar ist. Dies gilt auch für Texte, die in ihrem Charakter nicht dem Inhalt einer Pressemeldung entsprechen. Die Veröffentlichung einer Pressemitteilung im AIP-Newsletter erfolgt nach Verfügbarkeit.

 

Veranstaltungskalender

Die Eintragungen bzw. die Veröffentlichungen im Veranstaltungskalender erfolgen kostenlos. Ein Rechtsanspruch auf eine Veröffentlichung durch die AIP GmbH besteht grundsätzlich nicht. Die AIP GmbH behält sich vor, diese Eintragungen künftig kostenpflichtig vorzunehmen. Über eine Änderung wird der Nutzer auf den Webseiten entsprechend informiert. Dies betrifft dann auch nur neue Eintragungen nach der ÄnderungIn Bezug auf die Eintragungen im Veranstaltungskalender sind alle evtl. Ansprüche gegen die AIP GmbH ausgeschlossen. Alle Termine, Orte, Inhalte und Änderungen zu den Veranstaltungen sind unverbindlich und von dem Nutzer direkt mit dem Veranstalter abzustimmen.

 

Stellenmarkt

Die AIP GmbH behält sich das Recht vor, Anzeigentexte auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und die Veröffentlichung von Stellenanzeigen (Stellenangebote und Stellengesuche) abzulehnen, wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt. Dies gilt auch, wenn die Veröffentlichung der AIP GmbH aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist. Anzeigen, deren Inhalte auf andere Stellenmärkte hinweisen bzw. mit anderen Stellenmärkten verlinkt werden, können ebenfalls nicht auf unseren Webseiten veröffentlicht werden. Die AIP GmbH übernimmt keinerlei Garantie für eine tatsächliche Verfügbarkeit der in den Anzeigen gebotenen oder gesuchten Arbeitsplätze. Wir übernehmen insbesondere keine Gewähr dafür, dass ein Kontakt zwischen den Anbietern und Bewerbern zustande kommt. Die AIP GmbH stellt auch nur eine Kontaktmöglichkeit für Stellenanbieter und Stellensuchende zur Verfügung, ohne selbst in irgendeiner Form als Personalvermittler tätig zu werden. Für die veröffentlichten Stellenangebote und Stellengesuche ist allein der Verfasser verantwortlich. Eine evtl. Haftung durch die AIP GmbH aufgrund der eingestellten Anzeigen ist ausgeschlossen.

Die Veröffentlichung einer Stellenanzeige im AIP-Newsletter erfolgt nach Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf eine bestimmte Platzierung im Newsletter besteht nicht, auch wenn die Veröffentlichung kostenpflichtig ist. Wir versuchen jedoch, dem Wunsch des Kunden nach unseren Möglichkeiten nachzukommen

 

Schaltungen von Werbung

Für die Schaltung von Werbung werden div. Möglichkeiten und Flächen zur Verfügung gestellt. Die AIP GmbH behält sich das Recht vor, bestimmte Werbeflächen zu verändern oder auf den Webseiten zu streichen. Werbeflächen können nur reserviert werden, wenn diese verbindlich gebucht werden und auch für alle gebuchten Termine und Flächen die Rechnungsstellung erfolgt. Der Kunde verpflichtet sich, die gebuchten Inhalte (z.B. Werbetexte oder Banner) spätestens zwei Werktage vor dem Auftragsbeginn zu liefern. Werden die Inhalte für die Ausführung des Auftrags nicht rechtzeitig geliefert und ist deshalb die rechtzeitige Schaltung der Werbung nicht möglich, bleibt die Zahlung des Preises für die gebuchte Werbeschaltung unabhängig davon bestehen. Die AIP GmbH behält sich in diesem Fall das Recht vor, die gebuchte Fläche mit einem anderen Werbeträger zu belegen.

Sollte der Kunde Werbeplätze stornieren oder gebuchte Werbekampagnen reduzieren, werden folgende Stornogebühren fällig:

Bei einer Stornierung bis zu drei Monaten vor der Schaltung 25 %
Bei einer Stornierung bis zu einem Monat vor der Schaltung 70 %
Bei einer Stornierung unter einem Monat 100 %

 

Haftung

Die AIP GmbH stellt ihre Webseiten 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zur Verfügung. Ausgenommen davon bleiben Zeiten für Revisions- und sonstige Wartungsarbeiten am System selbst, die der Erhaltung der Betriebsbereitschaft dienen. Die AIP GmbH übernimmt keine Haftung und Gewährleistung dafür, dass die Deutsche Telekom AG, andere Netzbetreiber sowie Internetprovider Störungen und/oder Ausfälle in ihren Leitungsnetzen zu verantworten haben, die wiederum den Zugang auf das Assekuranz-INFO-PORTAL erschweren und/oder verhindern. Sollte das System aufgrund Überlastung oder eines anderen von der AIP GmbH vertretbaren Grundes gestört oder nicht verfügbar sein, so wird die AIP GmbH sich unverzüglich bemühen, entsprechende Abhilfe zu schaffen. Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit der AIP GmbH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle höherer Gewalt sind jegliche Schadensersatz- und Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine evtl. Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist in jedem Fall auf die Höhe der Auftragssumme beschränkt. Ihnen ist bekannt, dass durch das Besuchen fremder Internetseiten Schäden an Ihrem Computer entstehen können. Sie erkennen an, dass Sie auf eigene Gefahr diese Seiten besuchen und dass Sie allein für Schäden, die an Ihrem Computer, Ihrer Software oder Ihren Daten auftreten, selbst verantwortlich sind.

 

Datenschutzerklärung

Die Hinweise zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Erklärung, die Sie über folgenden Link einsehen können: Datenschutz

 

Urheberrechte

Sämtliche auf der Internetplattform der AIP GmbH enthaltenen Seiten, Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Jede Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken ist untersagt. Eine über den vertragsmäßigen Gebrauch hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungseinräumung durch die AIP GmbH. Dies gilt insbesondere für: das Kopieren von Daten auf zusätzliche Datenträger, die Herstellung systematischer Sammlungen und die Übernahme der Werke zur gewerblichen Nutzung.

 

Schlussbestimmungen

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Soweit rechtlich zulässig, gilt der Gerichtsstand am Sitz der AIP GmbH als vereinbart. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Wir haben das Recht, unsere Geschäftsbedingungen ohne Begründung und ohne Benachrichtigung an Sie zu ändern bzw. als nicht mehr gültig zu erklären. Hierfür können wir nicht durch Sie oder einen Dritten haftbar gemacht werden. Bitte informieren Sie sich deshalb von Zeit zu Zeit über unsere Geschäftsbedingungen auf dieser Seite. Die AIP GmbH führt sämtlichen Schriftwechsel mit Kunden und Nutzern per E-Mail. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, und nur nach schriftlicher Aufforderung durch den Kunden oder bei gesetzlichen Vorgaben (z.B. bei Zahlungsverzug) kann eine andere Regelung für die Form des Schriftwechsels getroffen werden.

Die AIP GmbH behält sich abschließend noch das Recht vor, Nutzern in Einzelfällen die Dienste des Assekuranz-INFO-PORTALS zu verweigern.

 

Stand 01.07.2015

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