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Stürzt ein Radfahrer, weil ihm ein Hund vor das Rad läuft, muss der Hundehalter für den Schaden aufkommen. Eine Kollision zwischen Hund und Rad muss dazu nicht unbedingt stattgefunden haben. Dies gilt insbesondere dann, wenn …

ARAG Experten über die Vor- und Nachteile von Dynamic Packaging Veranstaltern / Die Sommerferien sind vorbei! Vielerorts freuen sich Schüler und Eltern schon auf die Herbstferien. Ob Sie den wohlverdienten Urlaub nun online buchen oder …

ARAG Experten zu der Möglichkeit, die Rente aufzustocken / Wer eine gesetzliche Rente bezieht, fragt sich wie viel Hinzuverdienst erlaubt ist. Je höher die Hinzuverdienstgrenze, desto mehr Geld kann dem Rentner zur Verfügung stehen. Die …

ARAG Experten zu der Möglichkeit, Kapital vom Schwarm zu sammeln / Beim Crowdfunding finanzieren viele Menschen zusammen eine Vision, ein Projekt oder ein Unternehmen. Dafür erhalten sie eine Gegenleistung, die auch ideell oder immateriell sein …

Urteile vom 12. Mai 2015 VIII R 4/15 und VIII R 35/14 - Der Gewinn aus der Veräußerung oder Einlösung von Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen, die dem Inhaber ein Recht auf Auslieferung von Gold gewähren, ist nach …

Geschwindigkeitsmessgeräte lösen oft Wutanfälle aus. Wer jedoch in seinem Zorn ein solches Gerät anzündet, macht sich strafbar. Allerdings nicht wegen Brandstiftung, sondern „nur” wegen Sachbeschädigung. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht …

ARAG Experten zu Abfindungen im geltenden Arbeitsrecht / Wer seinen Arbeitsplatz verliert, kann vielleicht durch eine Abfindung finanziell entschädigt werden. Eine Klage auf eine solche einmalige Geldleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist jedoch weitgehend …

ARAG Experten zum geltenden Arbeitsrecht / Wer seinen Arbeitsplatz verliert, kann vielleicht durch eine Abfindung finanziell entschädigt werden. Eine Klage auf eine solche einmalige Geldleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist jedoch weitgehend ausgeschlossen. Dennoch …

Im Internet lauern immer mehr und immer öfter Kostenfallen. Besonders gemein – die Urheberrechtsfalle. Denn sogar selbst gemachte und auf der privaten Website gezeigte Bilder können gegen das Urheberrecht verstoßen. Und das wird dann unter …

Das Thema Betriebsprüfung steht früher oder später jedem Unternehmen einmal ins Haus. Während Großbetriebe in der Regel im Rahmen von Anschlussprüfungen lückenlos geprüft werden, werden Mittel- und Kleinbetriebe wesentlich seltener kontrolliert. Eine allgemeine Regel, wer …

Die Anzahl der Krankheitstage in deutschen Betrieben ist laut Statistischem Bundesamt in den letzten Jahren leicht gestiegen. Gleichzeitig sind viele Beschäftigte unsicher, wie sie sich im Krankheitsfall korrekt verhalten. Nur wenige wissen beispielsweise, welche Konsequenzen …

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 26. August 2015 dem Kabinett den 25. Subventionsbericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen im Zeitraum von 2013 bis 2016 …

Bei Anruf Rechtsrat durch einen Anwalt: Haben Premium-Kunden des sozialen Netzwerks XING Fragen oder Probleme zum Arbeitsrecht, können sie ab sofort schnell und einfach eine telefonische Erstberatung einholen. Ermöglicht wird dies durch die neue Kooperation …

Mieter dürfen ihre Wohnung nicht ohne Erlaubnis des Vermieters an Touristen weitervermieten. Bietet ein Mieter seine Wohnung trotz bereits erfolgter Abmahnung weiter auf dem Portal „Airbnb” an, ist der Vermieter zur fristlosen Kündigung seines Mietvertrages …

ARAG Experten zu gesetzlichen, tariflichen und vertragsbedingten Kündigungsfristen / Die Urlaubszeit neigt sich ihrem Ende zu. Bei den meisten bedeutet das, dass die Arbeit wieder ruft. Oder nicht? Haben Sie eine ordentliche Kündigung erhalten? Oder …

Wenn der beste Kumpel in finanziellen Schwierigkeiten steckt, die Tochter ein neues Auto benötigt, um zum neuen Arbeitsplatz zu kommen oder die Oma sich ein Seniorendomizil unter südlicher Sonne kaufen möchte – Gründe, Freunden und …

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 16. Dezember 2014 VIII R 52/12 entschieden, dass § 147 Abs. 6 Satz 2 der Abgabenordnung (AO) der Finanzverwaltung nicht das Recht gibt, die ihr im Rahmen einer …

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 13. Mai 2015 III R 26/14 entschieden, dass auch nach der bis zum 31. Juli 2013 geltenden Rechtslage ein Einspruch mit einfacher E-Mail, d.h. ohne eine qualifizierte elektronische …

Zivilrecht / Fährt eine Großmutter ihr Enkelkind zu einer Sportveranstaltung, ist dies eine reine Gefälligkeit. Ein Vertragsverhältnis kommt nicht zustande. Kommt es auf der Fahrt zu einem Unfall, bei dem die Fahrerin verletzt wird, kann …

Recht / Steuern

Leben im Freien

Auch hier reden die Gerichte oftmals ein Wörtchen mit / Sommer, das bedeutet für die meisten Menschen, möglichst viel Zeit im Freien zu verbringen. Und irgendwie verbinden sie damit auch ein wenig mehr Freiheit.

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