Heimunterbringung ist kein Getrenntleben

Anzeige

Heimunterbringung ist kein Getrenntleben

14.12.2011

Nur wenn der Ehepartner einer pflegebedürftigen Person getrennt von dieser lebt, bleibt sein Einkommen bei der Frage, wer die Pfekosten zu tragen hat, unberücksichtigt. Ein als Betreuer für seine im Pflegeheim lebende, alzheimerkranke Frau bestellter Ehemann verlangte zum Beispiel vom Sozialhilfeträger die anteilige Übernahme der Pflegekosten.

Heimunterbringung ist kein Getrenntleben

Nur wenn der Ehepartner einer pflegebedürftigen Person getrennt von dieser lebt, bleibt sein Einkommen bei der Frage, wer die Pfekosten zu tragen hat, unberücksichtigt. Ein als Betreuer für seine im Pflegeheim lebende, alzheimerkranke Frau bestellter Ehemann verlangte zum Beispiel vom Sozialhilfeträger die anteilige Übernahme der Pflegekosten. Der Sozialhilfeträger lehnte die Übernahme der Kosten ab, da aufgrund des Vermögens der Eheleute keine Hilfebedürftigkeit vorliege. Der Ehemann wandte dagegen ein, dass sein Einkommen und Vermögen nicht herangezogen werden könne, weil er aufgrund des Heimaufenthalts und der Erkrankung seiner Frau von ihr getrennt lebe. Das LSG hat einen Anspruch auf Übernahme der Pflegekosten gegen den Sozialhilfeträger verneint. Allein aus der Unterbringung in einem Pflegeheim kann nicht auf eine Trennung geschlossen werden, die es ausschließt, das Einkommen des Ehegatten zu berücksichtigen. Erforderlich dafür ist ein nach außen erkennbarer Trennungswillen, erläutern ARAG Experten. Da dieser im konkreten Fall fehlte, konnte das Vermögen des Ehemannes berücksichtigt werden (LSG Hessen, Az: L 7 SO 194/09).


Kontakt:

ARAG SE
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf

Brigitta Mehring
- Konzernkommunikation + Fachpresse/Kunden PR -
Telefon: 0211 / 963 - 2560
Fax: 0211 / 963 - 2025
E-Mail: brigitta.mehring@arag.de
Internet: www.arag.de


logo

Kommentare

 

Kommentar hinzufügen

Bitte geben Sie zum Schutz vor Spam die Summe in das Feld ein.
Anzeige
Cyber

Veröffentlichungen von Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten können Sie Ihre Pressemitteilungen veröffentlichen.
Senden Sie diese einfach an pressemitteilungen@assekuranz-info-portal.de.

Wir stellen Ihre Meldungen für Sie ein und senden Ihnen einen Korrektur-Link zu. Das Einstellen und Veröffentlichen erfolgt – bis auf Widerruf – kostenlos.

Newsletter abonnieren

Abonnieren Sie den AIP-Pressespiegel ganz bequem per E-Mail. Unser Newsletter enthält die interessantesten Meldungen des Tages – kurz, kompakt und kostenlos.

Tragen Sie hier einfach Ihre E-Mail-Adresse ein:

Flatrate für Stellenanzeigen

12 Monate lang Stellenanzeigen schalten, ohne Begrenzung der Anzahl, für 1.000,- € netto incl. Veröffentlichungen im Newsletter.